“Nazi, Rassist, Populist, Globalisierung etc.” – Versuch einer Begriffsklärung und unsere Antworten

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Ein Beitrag von Dieter Hassen

Im Zusammenhang mit der AfD spricht man in den Nachrichten oft von der “rechtspopulistischen AfD”. Bei anderen Gelegenheiten werden wir als “Nazis” “Rassisten” oder Ähnliches bezeichnet. Solche falschen Einordnungen seitens der politischen Gegner und deren Hilfstruppen beim Straßenmob dürfen wir nicht hinnehmen, und damit die Sprachhoheit der political correctness akzeptieren. Zum Teil haben solche Einordnungen auch weitergehende Folgen, wenn z. B. der Präsident des Fußballvereins Eintracht Frankfurt keine AfD-Mitglieder im Verein akzeptieren will, weil diese Rassisten seien. Es erscheint mir sinnvoll, die gängigen Begriffe einmal möglichst kurz neutral anzusprechen und dann aus unserer Sicht zu kontern. Wir wollen die Sprachhoheit wieder erlangen und die Mauern der political correctness durchbrechen.

Das ist in den letzten Jahren schon ganz gut gelungen. In der politischen Diskussion kann man heute schon Wahrheiten aussprechen, die vor ein paar Jahren noch tabu waren. Trotzdem geht der so wichtige Kampf um die Sprach- und Deutungshoheit im täglichen Alltag, wie gesehen, noch weiter. Dazu soll der Beitrag als Argumentationshilfe und Diskussionsgrundlage dienen, was wegen der schwierigen Materie nur ein Anfang sein kann.

“Nazi.” Der Nationalsozialismus und die Nationalsozialistische Deutsche Arbeiterpartei (NSDAP), sind mit dem Tod ihres Führers Adolf Hitler und der bedingungslosen Kapitulation Deutschlands 1945 nach dem Zweiten Weltkrieg im Original untergegangen. Die Partei wurde verboten. Mehr als 70 Jahre nach Kriegsende kann man davon ausgehen, dass es heute keine Altnazis mehr gibt.

Sympathisanten und Nachahmer, sogenannte “Neonazis” haben in der deutschen Nachkriegsgeschichte nie eine Rolle gespielt. Die geschichtliche Situation nach dem ersten Weltkrieg ist mit der Situation heute nicht zu vergleichen. Europa hat aus zwei Weltkriegen gelernt, und der damalige, in ganz Europa noch ausgeprägte Nationalismus, ist in dieser Art gar nicht mehr vorhanden. Auch andere Grundpfeiler der nationalsozialistischen Lehre gibt es nicht mehr, wie die Rassenlehre mit dem Gedanken der Überlegenheit der arischen Rasse, den Antisemitismus, das Führerprinzip und die Gleichschaltung des gesamten politischen und kulturellen Lebens durch eine Partei mit der scharfen Kontrolle durch eine Geheime Staatspolizei (Gestapo) und der Bestrafung in Konzentrationslagern. Das alles wird von niemandem mehr ernsthaft politisch vertreten.

Die Bezeichnung des politischen Gegners als “Nazi” macht also heutzutage wenig Sinn, weil es die Inhalte bei keiner Partei mehr gibt. Wer einen solchen Vorwurf benutzt, der offenbart, dass er selbst wohl keine Ahnung von der deutschen Geschichte hat. Das sollte uns natürlich nicht passieren.

“Faschist.” Symbol der von Benito Mussolini 1919 gegründeten nationalistischen Bewegung waren die “fasces”, altrömische Rutenbündel mit einem Beil in der Mitte, als Zeichen der richterlichen Gewalt über Leben und Tod der römischen Konsuln. Der Faschismus forderte die bedingungslose Unterwerfung unter den Willen eines Führers und die Allmacht des Staates. Demokratische Einrichtungen und die Freiheit des Einzelmenschen wurden abgelehnt und als Schwäche angesehen. Der Faschismus glaubte an die Richtigkeit und Notwendigkeit einer totalitären Staatsform. Mussolini nannte sich Duce = Führer und wurde mit seiner Bewegung, seinen uniformierten Kampfverbänden, dem römischen Gruß und seiner diktatorischen Staatsführung zum Vorbild für die deutschen Nationalsozialisten. Bis Anfang der 70-iger Jahre waren die fasces als Symbole der spanischen Faschisten unter General Franco und seiner Falange Partei noch am Eingang zu jeder spanischen Stadt zu sehen.

Heute wird der Begriff des Faschisten nur noch selten erwähnt. Politische Erfolge können nur noch durch demokratische Wahlen errungen werden. Die AfD ist eine demokratische Partei und ist aufgrund von demokratischen Wahlen als drittstärkste Partei Deutschlands in den Bundestag eingezogen. Die Schaffung der AfD war sogar ein für die Demokratie notwendiger Akt, da sie die Meinung einer bisher in den Parlamenten nicht vertretenen schweigenden Mehrheit von Bürgern repräsentiert, die bisher keine Stimme in den Parlamenten hatten.

“Rassist.” Rassismus bedeutet die Gesamtheit der Theorien und politischen Lehren, die Zusasammenhänge zwischen anthropologischen Merkmalen von Menschenrassen und Kulturentwicklungen behaupten. Kulturelle Fähigkeiten werden auf biologische Ursachen und nicht auf die Umgebung mit z. B. politischen und sozialen Ursachen zurückgeführt. Der Rassist behauptet eine Über- bzw. Unterlegenheit menschlicher Rassen gegenüber anderen. Manchen Rassen wird die Kulturfähigkeit überhaupt abgesprochen.

Den Rassismus haben nicht die Nationalsozialisten erfunden. Schon im 19. Jahrhundert lösten die Theorien von Charles Darwin eine Flut rassistischer Literatur aus. Dabei wurden die Vorstellungen Darwins von der Auslese der Tüchtigsten im Kampf um das Dasein von der Tierwelt auf das Verhältnis der Menschenrassen übertragen. Die Nationalsozialisten waren von der Überlegenheit des nordischen Typs der arischen Rasse, als reinem Kern innerhalb der weißen Rasse überzeugt. Die arische Rasse sollte als Herrenrasse und einziger wahrer Kulturträger herrschen und rein erhalten werden. Die politische Folge waren Antisemitismus, Judengesetze und Judenverfolgung im Dritten Reich. Noch lange nach dem Untergang der NS-Regierung gab es rassistische Tendenzen in vielen Teilen der Welt, wie z. B. die Rassentrennung in den amerikanischen Südstaaten, das südafrikanische Apartheidsystem oder noch heute der Ku-Klux-Klan in USA. Rassismus ist also keine spezifisch deutsche Erscheinung. Heute hat sich die Erkenntnis durchgesetzt, dass Mitglieder verschiedener Rassen unter gleichen sozialen Bedingungen ähnliche Persönlichkeitsstrukturen entwickeln. Damit ist dem Rassismus zum großen Teil seine theoretische Basis entzogen worden.

Überhaupt nichts mit Rassismus zu tun hat es, wenn jemand seine Heimat und seine Landsleute liebt, ohne andere gering zu achten. Das ist sogar ein normaler Zug und es wäre nicht normal, wenn es nicht so wäre. Das ist übeall auf de Welt selbstverständlich, nur in Deutschland hat man oft den Eindruck, dass Deutsche einen Selbsthass entwickeln. Das ist durchaus eine ungesunde Entwicklung. Wenn man bestimmte Dinge bei sich selbst oder bei anderen Landsleuten nicht mag, dann kann man versuchen, diese Dinge zu verbessern und zu ändern. Das ist der richtige Weg. Wer sich aber selbst hasst, ist ein Fall für den Psychiater. Rassismus gehört nicht wirklich zu Deutschland. Nach dem Krieg sind wir weltoffen und ausländerfreundlich aufgewachsen. Wir waren wahrscheinlich weltoffener als Frau Merkel es in der DDR je gewesen ist. Erst die verantwortungslose Flüchtlingspolitik von Frau Merkel hat das Land gespalten. Ich behaupte mal, dass sogar während de NS-Zeit der normale Deutsche mit der Rassenlehre der Nazis nicht viel anfangen konnte. Die Juden waren zwar nicht gerade beliebt, aber die Verfolgung der Juden wurde von der Mehrheit nicht ideologisch mitgetragen. Wir sollten uns als Deutsche nicht jeden Schuh anziehen. In anderen Teilen der Welt ist man weit weniger offen. In China heißt es, dass der schlechteste Chinese immer noch besser ist, als der beste Ausländer. Von solchen Ansichten sind wir weit entfernt.

Keine Rasse darf generell für schlechter als eine andere gehalten werden, aber es ist kein Rassismus, wenn man Probleme beim Namen nennt und die Wahrheit ausspricht. Z. B. hat in Afrika, im alten Rhodesien und in Südafrika die erzwungene Übernahme von ehemals von Weißen geleiteten Farmen durch sozusagen schwarze Gegenrassisten nicht funktioniert. Rassistisch wäre, zu behaupten, dass alle Afrikaner generell unfähig sind, aber der Hinweis auf noch bestehende Ausbildungsprobleme und auf Fehlverhalten hinsichtlich der Arbeitsmoral ist nicht rassistisch.

In Deutschland dürfen wir nicht den Fehler machen, dass wir für Neubürger mit den Anforderungen und dem Niveau der Ausbildung herunter gehen. Wir müssen unsere Ansprüche hoch halten, und wer zu uns kommt, muss sich dem anpassen, sonst werden wir selbt zum Entwicklungsland. Vernunft ist entscheidend und nicht Ideologie. Das ist ebenfalls kein Rassismus.

“Nationalist – Patriot.” Nationalismus ist das übersteigerte Selbstbewusstsein eines Volkes. Nur der eigene Wert und das eigene Lebensrecht soll gelten, andere Völker werden gering geachtet. Nationalismus ist nicht zu verwechseln mit der selbstverständlichen Vaterlandsliebe, dem gesunden Patriotismus. Auf der ganzen Welt ist es normal, dass jeder Mensch seine Heimat liebt und die Menschen, die ihm nahestehen, die Familie, Freunde, gute Bekannte und auch Angehörige des selben Volkes, mit denen man die selbe Geschichte und die selben Werte und Traditionen teilt und die selbe Sprache spricht. Es ist auch normal, wenn man als Sportliebhaber im sportlich fairen Wettkampf seine Nationalmannschaften unterstützt. Die Liebe zur Heimat und der Menschen aus der Heimat kann niemals kritikwürdig sein, solange man nicht andere als weniger wert betrachtet oder sie verächtlich macht. Eine gesunde Heimatliebe ist auf der ganzen Welt selbstverständlich, aber auch, dass man Fremde achtet und respektiert.

Was wir nicht hinnehmen müssen, ist, dass Fremde beanspruchen, sich in unserer Heimat nach Belieben niederzulassen und an unseren Sozialsystemen teilzuhaben, ohne je etwas eingezahlt zu haben. Keiner kann von uns verlangen, dass wir unsere Heimat ruinieren lassen und dass wir zu Fremden im eigenen Land werden. Wir respektieren Fremde und ihre Kulturen, wir sind weltoffen und ausländerfreundlich und tauschen uns auch gerne mit anderen aus, aber eine Invasion von Menschen aus fremden Kutlturen in unser Land lehnen wir entschieden ab. Das hilft niemandem. Wer zu uns kommt, muss nach unseren Regeln leben und sich integrieren. Wir wollen keine Parallelgesellschaften. Demografieprobleme können wir nur durch mehr eigene Kinder lösen, aber nicht durch Zuwanderung aus fernen Ländern. Das löst keine Probleme, sondern verursacht ein Vielfahes an neuen Problemen. Die Erkenntnisse von Altkanzler Helmut Schmidt gelten auch heute noch.

“Populist.” Populismus ist eine volksnahe, opportunistische Politik, mit dem Ziel, durch Dramatisierung der politischen Lage, die Gunst der Massen zu gewinnen. Opportunistisch meint ein prinzipienloses Anpassen an die jeweilige Lage, ein Handeln nach Zweckmäßigkeit. Dem Populismus wird vorgeworfen, einfache Antworten auf schwierige Fragen geben zu wollen. Populismus kann von rechts oder auch von links kommen. Der Rechtspopulimus tritt meist in Form von Warnungen vor steigendem Einfluss von Fremden und Ausländern auf, z. B. als Warnung vor einer Islamisierung Europas. Dieses Beispiel zeigt aber schon, dass der Populismus nicht nur als eine Gefahr für das demokratische System angesehen werden kann, sondern auch auf von den Eliten vernachlässigte Probleme hinweist. Ursache für populistische Tendenzen sind oft eine fehlende Bürgernähe und eine gewachsene Distanz zwischen den Interessen und der Sprache einer etablierten Elite und Teilen der Bevölkerung.

Wenn die Regierung berechtigte Sorgen der Bürger nicht ernst nimmt und wenn sich diese Sorgen auch noch als begründet darstellen, wie z. B. bei Terrorakten durch unkontrolliert eingereiste moslemische Straftäter, dann wird die populistische Reaktion der AfD geradezu demokratisch notwendig. Und die Bezeichnung als Populist wird sogar zum Ehrentitel.

Das Handeln von Frau Merkel kann man aber während ihrer ganzen Regierungszeit als hochgradig opportunistisch und damit als prinzipienlos bezeichnen. Frau Merkel hat nie eine Richtung angegeben und nie gesagt, wo sie eigentlich hin will. Sie hat immer gewartet, woher der Wind geweht hat und dann ihr Fähnchen in den Wind gehängt. Sie hat es verstanden, sich den Nimbus einer Krisenmanagerin zu geben, dabei ist sie wohl die am meisten überschätzte Person in der Geschichte der BRD.

“Rechtsextremist.” Der Rechtsextremismus ist eine Sammelbezeichnung, um neonazistische oder ultra-nationalistische politische Ideologien zu beschreiben. Gemeinsamer Kern ist die Orientierung an der ethnischen Zugehörigkeit, die Infragestellung der rechtlichen Gleichheit der Menschen, sowie ein antipluralistisches, antidemokratisches und autoritär geprägtes Gesellschaftsverständnis.Politisch soll der Nationalstaat zu einer autoritär geführten Volksgemeischaft umgestaltet werden.

“Volksgemeischaft.” Bezeichnung in der Ideenwelt des 20. Jahrhunderts für das völkische Ideal einer konfliktfreien harmonischen Gesellschaft ohne Klassenschranken und Klassenkampf. In der NS-Zeit war die Volksgemeischaft der Zentralbegriff des nationalsozialistischen Denkens. Volksgemeischaft war das Gegenbild zur modernen und von sozialen Gegensätzen und Konflikten geprägten Gesellschaft. In der NS-Zeit konnten allerdings nur Arier und Unterstützer des Nationalsozialismus an der Volksgemeischaft teilhaben.

Auch, wenn die Nazis den Begriff für ihre Zwecke missbraucht haben, so ist er doch nicht generell negativ zu bewerten. Das gilt natürlich auch für den Begriff “Volk”. Darin liegt nichts Negatives und das sollten wir uns auch nicht einreden lassen. Über dem deutschen Regierungssitz in Berlin, dem Reichstag steht in großen Buchstaben “Dem Deutschen Volk”. Volk bezeichnet eine Gemeinschaft vieler Menschen, die durch gemeinsame Abstammung, gemeinsame Geschichte und gemeinsame Sprache miteinander verbunden sind. Das ist eine einfache Feststellung und weiter nichts.

Es gibt sie ja unbestritten noch, die Völker der Erde, das französische Volk, das chinesische Volk, das türkische Volk, usw., geanuso wie es unbestritten die jeweiligen Sprachen gibt. Wenn man die Volksgemeischaft nicht ausgrenzend sieht, sondern als Betonung des Gemeinwohls gegenüber den Sonderinteressen, und der Solidarität gegenüber rücksichtsloser Ellbogengesellschaft, dann hat der Begriff der Volksgemeischaft durchaus noch einen positiven Sinn. Die Erziehung zur Respektierung der Volksgemeischaft kann sich nur positiv auf den Charakter von jungen Menschen auswirken. In anderen Ländern ist dieser Gedanke selbstverständlich. Auch in Deutschland müssen wir wieder dahin kommen, dass positive Dinge nicht nur deshalb abgelehnt werden, weil sie einmal von den Nazis überbetont worden sind. Junge Menschen müssen lernen, dass sie nur Teil einer Gemeinschaft sind und dass sie Verantwortung gegenüber dem Ganzen haben und dass sich die Welt nicht nur um sie dreht. Erst in der Gemeinschaft sind wir überhaupt lebensfähig.

Es kann auch nicht schaden, den Leuten wieder mehr Gefühl für die Heimat zu vermitteln und wo die Gründe für unseren relativen Wohlstand liegen, nämlich im Zusammenwirken von leistungsbereiten Einzelpersonen in einer leistungsbereiten definierten Gruppe. In dieser Gruppe können natürlich auch gut integrierte Ausländer mitarbeiten, aber ein massenweiser unbegrenzter Zuzug aus allen Teilen der Welt würde die Voraussetzungen ad absurdum führen.

“Globalisierung.” Globalisierung bezeichnet den Vorgang, dass internationale Verflechtungen in vielen Bereichen zunehmen. Der Begriff kam Mitte der Achtziger Jahre auf. Man kann auch sagen, Entnationalisierung, um damit den Bedeutungsverlust des Nationalstaates auszudrücken. Natürlich ist die Welt enger zusammengerückt. Die AfD wehrt sich nicht gegen den Fortschritt, aber wir wollen den Fortschritt positiv und mit Verstand gestalten. Vieles von dem, was uns von den Etablierten als alternativlose Zukunft und Notwendigkeit verkauft wird, ist nur deren ideologische Sicht und deren Wunschdenken. Globalisierung bedeutet nicht, dass der Nationalstaat seine Verantwortung und seine Bedeutung verloren hat. Nur der Nationalstaat hat bisher die gesetzgeberischen Möglichkeiten, Dinge zu gestalten. Ein eurpäischer Bundesstaat verstieße gegen das Grundgesetz und wird momentan von keinem Mitgliedsland ernsthaft gewollt. Der Brexit zeigt sogar die gegenläufige Tendenz. Donald Trump regiert die USA zur Zeit auch unter dem Motto: “America first”!” Globalisierung kann auch nicht bedeuten, dass sämtliche Ausländergesetze und Grenzen aufgehoben sind. Keiner hat einen Anspruch darauf, in einem anderen Land aufgenommen zu werden. Unsere Sozialsysteme können nur funktionieren, wenn der Zuzug streng geregelt wird. Geschlossene Sozialsysteme und offene Grenzen widersprechen sich. Es ist also nicht egal, wer wo lebt und wer dazu kommt. Es verstößt gegen die Gesetze und gegen jede Realität, dass jeder zu uns kommen kann, der sich hier bessere Lebensbedingungen erhofft. Reichtum für alle, am besten ohne Arbeit, kann nicht funktionieren.

Viele Dinge werden der Globalisierung zugeordnet, haben aber damit eigentlich nichts zu tun. Der Krieg in Syrien z. B. wurde von den Amerikanern losgetreten, um das Assadregime zu beseitigen, wahrscheinlich, weil der Verlauf einer Ölpipeline nicht den Vorstellungen der Amerikaner entsprach. Das hat nichts mit Globalisierung zu tun. Daraus ergibt sich auch kein Grund für Deutschland, syrische Flüchtlinge aufzunehmen, die vielfach gar keine Syrer sind. Hier wird die Globalisierung als Argument nur missbraucht. Eine wirkliche Lösung für die Flüchtlingskrise kann nur in den Heimatländern der Flüchtlinge erfolgen. Auch wenn Deutschland bis zur eigenen Erschöpfung Menschen aufnehmen würde, könnten wir die Armut in der Welt nicht beseitigen. Die Willkommenspolitik ist also nur Heuchelei.

In Wahrheit ist anzunehmen, dass es Frau Merkel nicht um die Flüchtlinge geht, sondern darum, Deutschland zu verändern.

“Buntheit.” Nach Vorstellung der Gutmenschen wird die Welt durch Migranten bunt. Das ist aber ein Begriff, der zum Bumerang wird. Die Völker Europas und der Welt sind im Nebeneinander ihrer Traditionen und Kulturen die wahre bunte Vielfalt. Jeder hat das Recht, seine kulturelle Identität zu wahren, aber die Mischung aller Farben ergibt einen tristen, einfarbigen kulturlosen Einheitsbrei. Wir von der AfD sind demgegenüber die Verfechter von wahrer bunter Vielfalt. Den Spieß können wir leicht herumdrehen.

In den USA wird der Begriff des Schmelztiegels “melting pot” der Kulturen auch nicht mehr benutzt. Ein Verschmelzen der Nationen und Kulturen findet nicht statt und würde auch nicht zur kulturellen Bereicherung, sondern zur Verarmung führen. Die Vision von “Multikulti” funktioniert nicht und hat ausgedient. In Amerika wird die Gesellschaft heute mit dem Begriff “salad bowl” beschrieben, wie eine Salatschüssel mit verschiedenen Zutaten, die für sich bleiben.

Die gewachsenen Völker Europas sind in ihrer kulturellen Vielfalt eine Bereicherung für die Welt. Diese Vielfalt und Eigenart Europas sollte in jedem Fall erhalten bleiben.

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