Landesparteitag festigt Arbeitsgrundlagen

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AfD NRW mit neuer Satzung

Klare Abgrenzung von radikalen Parteien

Düsseldorf, 17.11.15. Im Mittelpunkt des 11. Parteitags des Landesverbands NRW der Alternative für Deutschland am vergangenen Sonntag stand neben den Beratungen und Beschlussfassungen über eine überarbeitete Landessatzung und Geschäftsordnung auch die Verabschiedung eines umfassenden Kooperationsverbots mit radikalen Parteien und Gruppierungen an den Rändern des politischen Spektrums.

Schon die Zahl der teilnehmenden Delegierten zeigte, dass sich auch der Landesverband der jungen Partei wieder im Aufwind befindet: Derzeit gehören 3.698 Mitglieder und Förderer zur AfD NRW; monatlich gehen rund 270 Anträge auf Neumitgliedschaft ein.

Wachstum bedeutet Entwicklung, auch und gerade hinsichtlich der Regelung der innerparteilichen Zusammenarbeit. Das wurde anhand der mehrstündigen Diskussion der neuen Landessatzung deutlich, in der sich die Delegierten unter anderem auf präzisere Definitionen der Zuständigkeiten der Parteigliederungen auf Kreis-, Bezirks- und Landesebene sowie die entsprechenden Wahl- und Antragsmodalitäten einigten. Die ab dem 16.11.2015 gültige Landessatzung und Geschäftsordnung der AfD NRW stehen unter www.nrw-afd.de zum Download zur Verfügung.

An gleicher Stelle kann das nach intensiver Diskussion verabschiedete umfassende Kooperationsverbot mit Parteien oder Mandatsträgern des links- und rechtsradikalen Spektrums eingesehen werden. Anlass zu dieser definitiven Abgrenzung boten wiederholt die “Pro-Parteien”, die auch in den Medien fälschlicherweise eine Nähe zur Alternative für Deutschland behaupteten. Zu den radikalen Organisationen, bei denen die AfD NRW eine Zusammenarbeit generell ablehnt, gehören außerdem die Parteien „Die Grünen“, “Die Linke” sowie die Republikaner.

Mit welchem Programm sich die AfD für ein wirtschaftlich und sozial solides, sicheres und freiheitliches Nordrhein-Westfalen einsetzt, soll im Rahmen einer umfangreichen Kommunikationskampagne ab 2016 mit den Bürgerinnen und Bürgern des Bundeslandes diskutiert werden.

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